Europawahl am 25.5. – wählen gehen!

Am 25.5. wird das Europäische Parlament für die nächsten fünf Jahre gewählt. In diese Periode soll auch die Verabschiedung der derzeit verhandelten Freihandelsabkommen CETA und TTIP fallen. Das Parlament hat zwar keinen direkten Einfluss auf die Verhandlungen, kann also die Gestaltung der Gespräche und Textentwürfe selbst nicht steuern. Damit die Abkommen Gültigkeit erlangen, müssen sie allerdings anschließend vom Parlament angenommen werden. Das heißt, dass das Parlament am Ende über die fertigen Vertragstexte abstimmen wird – es kann die Abkommen dann als Ganzes annehmen oder ablehnen und entscheidet somit, ob sie in Kraft treten oder nicht. Die Wahl ist also auch eine Möglichkeit, gegen TTIP und CETA zu stimmen!

Unsere Übersicht zeigt, welche Parteien TTIP ablehnen bzw. befürworten: Haltung der Parteien zum Freihandelsabkommen TTIP (pdf)

Wir haben KandidatInnen aus unserer Region gefragt, wie sie zu den Freihandelsabkommen stehen. Hier sind die Antworten.

Folgende Seite des BUND zeigt bundesweit, wel­che Kan­di­da­tIn­nen sich be­reits klar zu TTIP ge­äu­ßert haben: www.​ttipcheck.​eu