Archiv für September 2015

Unser Infostände am 1. und 3. Oktober

Aufruf Demonstration STOP TTIP CETA 10.10.15 Berlin

Am Samstag, 3. 10. von 11-17 Uhr, werden wir vom Netzwerk Vorsicht Freihandel mit einem Infostand auf dem Kleinen Willy-Brandt-Platz in Leipzig vor dem Hauptbahnhof stehen.

Wir möchten die LeipzigerInnen auf die große Demonstration „TTIP & CETA stoppen!“ eine Woche darauf in Berlin aufmerksam machen. Und wir spielen „TTIPnopoly“ mit euch !

Einen weiteren Infostand werden wir am Donnerstag, 1.10. von 14-18 Uhr, auf dem Lindenauer Markt aufbauen und noch einmal Unterschriften für die selbstorganisierte europäische Bürgerinitiative „Stop TTIP“ sammeln.

Bundesweite Demonstration am 10.10.2015,
Berlin-Hauptbahnhof: TTIP & CETA stoppen!

Aufruf Demonstration STOP TTIP CETA 10.10.15 Berlin

Aus dem Aufruf:
TTIP & CETA stoppen!
Für einen gerechten Welthandel!

Im Herbst 2015 tritt die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA in die heiße Phase. Beide Abkommen drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben und auszuhebeln. Es ist höchste Zeit, unseren Protest gegen die Abkommen auf die Straße zu tragen! Wir treten gemeinsam für eine Handels- und Investitionspolitik ein, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert. Sie muss insbesondere

  • Demokratie und Rechtsstaat erhalten sowie die Gestaltungsmöglichkeiten von Staaten, Ländern und Kommunen gewährleisten und auch für die Zukunft sichern,
  • nationale wie internationale Standards zum Schutz von Mensch und Umwelt respektieren und stärken sowie
  • die Entwicklung einer gerechten Weltwirtschaftsordnung fördern sowie Verantwortung und Rechenschaftspflichten von Unternehmen weltweit festschreiben.

Wir brauchen soziale und ökologische Leitplanken für die Globalisierung. Doch TTIP und CETA gehen in die falsche Richtung: Der „Wert“ des Freihandels wird über die Werte ökologischer und sozialer Regeln gestellt. Sonderrechte für Investoren und Investor-Staat-Schiedsverfahren gefährden parlamentarische Handlungsfreiheiten. TTIP und CETA setzen öffentliche und gemeinnützige Dienstleistungen und Daseinsvorsorge, kulturelle Vielfalt und Bildungsangebote unter Druck. Sie ziehen die falschen Lehren aus der Finanzkrise, stärken internationale Konzerne und schwächen kleine und mittelständische Unternehmen, auch in der Landwirtschaft. TTIP und CETA grenzen die Länder des globalen Südens aus, statt zur Lösung globaler Probleme wie Hunger, Klimawandel und Verteilungsungerechtigkeit beizutragen.

Zur Demo-Webseite mit vollständigem Aufruf und allen weiteren Infos

Anreise

Zusammen mit uns vom Netzwerk Vorsicht Freihandel: Wir fahren gemeinsam mit attac Leipzig mit dem Zug (mit Wochenend-Gruppentickets, Kosten pro Person ca. 10 Euro für Hin- und Rückfahrt). Treffpunkt: 8:30 Uhr am Gleis 7, Leipzig-Hauptbahnhof. Eine kurze Anmeldung per Mail wäre hilfreich: mike.nagler@attac.de.

Weitere Mitfahrmöglichkeiten mit anderen Gruppen (ab Leipzig z.B. mit dem BUND) sowie bundesweit finden sich in der Mitfahrbörse zur Demo.

Newsletter: September

Das Thema TTIP & Freihandel mag im Sommer ein Stück zurückgetreten sein – hinter die Problematik der Flucht so vieler Menschen vor Krieg und Armut hierher nach Europa. Dabei haben beide Themen auf den zweiten Blick große Überschneidungen. Zu denken wäre da an die Fluchtursachen; an die übermächtige deutsche Exportwirtschaft, die die Wirtschaft anderer Länder niederkonkurriert; an die offenen Grenzen, die unsere Politik für Waren & Kapital geschaffen hat, aber die nicht offen sind für Menschen in wirtschaftlicher Not; an die EU und die USA, die durch TTIP noch stärker und global dominanter werden wollen, und daran, dass Freihandel nach wie vor gepredigt wird als Ausweg aus der wirtschaftlichen Not des globalen Südens. Viele Gedanken für den September… und hier im Newsletter auch wieder die wichtigsten Termine und Neuigkeiten rund um die Freihandelsthematik.

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