Newsletter: September

Das Thema TTIP & Freihandel mag im Sommer ein Stück zurückgetreten sein – hinter die Problematik der Flucht so vieler Menschen vor Krieg und Armut hierher nach Europa. Dabei haben beide Themen auf den zweiten Blick große Überschneidungen. Zu denken wäre da an die Fluchtursachen; an die übermächtige deutsche Exportwirtschaft, die die Wirtschaft anderer Länder niederkonkurriert; an die offenen Grenzen, die unsere Politik für Waren & Kapital geschaffen hat, aber die nicht offen sind für Menschen in wirtschaftlicher Not; an die EU und die USA, die durch TTIP noch stärker und global dominanter werden wollen, und daran, dass Freihandel nach wie vor gepredigt wird als Ausweg aus der wirtschaftlichen Not des globalen Südens. Viele Gedanken für den September… und hier im Newsletter auch wieder die wichtigsten Termine und Neuigkeiten rund um die Freihandelsthematik.

Wichtige Termine rund ums Netzwerk Vorsicht Freihandel

  • 07. September, Montag, 18:30 Uhr: Erster reguläres Treffen des Netzwerks Vorsicht Freihandel nach der Sommerpause, wie gehabt in der Umweltbibliothek im Haus der Demokratie (Bernhard-Göring-Str. 152, 1. Stock)
  • 06. Oktober: Ende der Unterschriftensammlung der (selbstorganisierten) Europäischen BürgerInneninitative
  • 10. Oktober: TTIP-Großdemo in Berlin (Mitfahrbörse zur Demo)

Welche neuen Entwicklungen gab es letzten Monat zu TTIP & Co.

  • 31.08.15: Uruguay steht vor Ausstieg beim Freihandelsabkommen TiSA! Grund: Demokratieverlust
    Tweet von Sven Giegold, MdEP vom 31.08.2015
  • 20.08.15: Bundesregierung beschwert sich bei EU-Kommissarin Malmström über deren erneute Geheimhaltung bei TTIP
    Recherche von CORRECT!V
  • 09.08.15: Die USA lehnen einen internationalen Handelsgerichtshof ab, der von Bundeswirtschaftsminister Gabriel (SPD) und der EU-Kommission ins Spiel gebracht wurde.
    Artikel aus DIE WELT
  • 01.08.15: Verhandlungen über die pazifische Freihandelszone TPP vorerst gescheitert
    Artikel der Wirtschaftswoche