Archiv für Januar 2016

Pläne und Ideen für 2016 – Ergebnisse des großen Netzwerktreffens

Mit VertreterInnen verschiedener Leipziger Verbände haben wir uns am 18.1. getroffen, um gemeinsam zu überlegen, wie wir auch 2016 zum Thema Freihandel aktiv werden wollen. Nach einem produktiven Abend stehen nun mehrere Aktionen auf unserem Plan.

Als „Fixpunkte“ im Winter und Frühjahr sind bereits folgende Termine zu nennen: Am 26./27. Februar fahren wir mit einer kleinen Gruppe zum bundesweiten Vernetzungstreffen in Kassel. Voraussichtlich am 22. April findet dann unsere Diskussionsveranstaltung zum Thema Freihandel mit der Leipziger SPD-Europa-Abgeordneten Contanze Krehl statt. Am 24. April werden sicherlich einige von uns nach Hannover fahren, um dort anlässlich des Obama-Besuchs zu demonstrieren, und im Mai soll es auch wieder eine von uns organisierte Demo geben – am Rande des in Leipzig stattfindenden Kirchentages.

Weiterhin wollen wir wieder verstärkt inhaltliche Vorträge und Diskussionsrunden mit verschiedenen Schwerpunkten rund um das Thema Freihandel anbieten. Auch Straßenaktionen und kulturelle Veranstaltungen wie Lesungen stehen auf unserer Ideenliste. Und schlussendlich soll es dezentrale, koordinierte Demos in ganz Deutschland geben, wenn es soweit sein wird, dass das Europaparlament über CETA zu entscheiden hat.

Es wird 2016 somit wieder eine ganze Reihe an Möglichkeiten geben, sich mit dem Thema Freihandel zu beschäftigen und an Aktionen teilzunehmen. Natürlich freuen wir uns auch über Interessierte, die sich bereits im Vorfeld einbringen und uns bei der Vorbereitung der Aktionen unterstützen wollen, und auch Leute mit neuen Ideen sind im Netzwerk gern gesehen. Wenn Ihr also Lust habt, Euch zu beteiligen, meldet Euch über info@vorsicht-freihandel.de oder kommt zu unserem nächsten Aktions-Planungstreffen am 8. Februar ins Haus der Demokratie!

Einladung zum Vernetzungstreffen
am 18. Januar 2016 in Leipzig

Der Protest gegen TTIP & Co. hat großartige Ausmaße angenommen, doch ob er auch Früchte tragen wird, steht noch in den Sternen. Nächstes Jahr soll das EU-Parlament und evtl. auch der Bundestag aufgefordert werden, das Freihandelsabkommen CETA zu ratifizieren. Dies ist der entscheidende, Moment da unsere parlamentarischen VertreterInnen ihr finales Urteil über die Zukunft des Freihandels abgeben. Deshalb darf der Protest gerade im Jahr 2016 nicht nachlassen – und erst recht nicht in der TTIP-freien Kommune Leipzig!

Wir möchten euch deshalb einladen, auf unserem Vernetzungstreffen am Montag, dem 18. Januar um 18.30 Uhr im Café im Haus der Demokratie mit uns über das weitere Vorgehen im Jahr 2016 gegen TTIP und CETA in Leipzig zu beraten. Adresse: Bernhard-Göring-Straße 152, Leipzig (Anfahrtsbeschreibung). Das Café befindet sich im Erdgeschoss rechts.

Gerne möchten wir euch unsere Vorschläge für mögliche Aktionen und Veranstaltungen unterbreiten, für die wir um eure Unterstützung bitten (Diskussionsabende mit EU-ParlamentarierInnen, Bundes- und Landtagsabgeordneten, dem OB; inhaltliche zielgruppenspezifische Veranstaltungen, Demonstrationen). Wir freuen uns außerdem auf eure Ideen und weitere Vorschläge! Ziel des Vernetzungstreffen wird es sein, eine Reihe möglicher Aktionen herauszufiltern, die wir in Kooperation mit euch planen und durchführen können. Einführend wird es einen kleinen Input-Vortrag über die wichtigsten kommenden Ereignisse im freihandelskritischen Jahr 2016 geben.

Wir hoffen auf euer zahlreiches Kommen und eine gute Zusammenarbeit!

Newsletter 1/2016

Das Netzwerk Vorsicht Freihandel wünscht euch alles Gute für das neue Jahr! 

2016 wird für die Zukunft des globalen Freihandel-Regimes entscheidend sein: Kann sich der Protest gegen TTIP, CETA, TiSA im kommenden Jahr halten oder sogar noch vergrößern? Können wir die breite öffentliche Unterstützung für uns in einen politischen Durchbruch verwandeln? Werden neu gewählte Regierungen in Südeuropa, in Kanada oder in den USA das politische Pro-Freihandels-Klima verändern? Können wir den Fokus der öffentlichen Kritik auch auf die sog. „Wirtschaftspartnerschaftsabkommen“ mit den AKP-Staaten ausdehnen? Kann der Zusammenhang zwischen deutschem Exportnationalismus und neuen Fluchtursachen im globalen Süden geknüpft werden? Gelingt es, die Proteste gegen Austeritätspolitik, Entsolidarisierung, Deregulierung oder die Agrarindustrie mit den Protesten gegen den Freihandel zu verknüpfen?

Diesen Januar findet am 18. Januar wie bereits angekündigt endlich unser großes Netzwerktreffen statt, zu dem unsere Mitgliederorganisationen und alle Interessierten herzlichst eingeladen sind. Wir wollen mit euch die kommenden lokalen Aktionen des Netzwerks diskutieren. Außerdem möchten wir euch einstimmen auf das bundesweite TTIP-Vernetzungstreffen in Kassel Ende Februar, auf dem ebenfalls strategische Fragen in der politischen Auseinandersetzung um Freihandel im Mittelpunkt stehen werden. Wir freuen uns über eure Teilnahme!

Und hier noch einen kleinen Verdauungsschnaps für die Nachweihnachtszeit: Der Deutsche Kulturrat schreibt in seiner Pressemitteilung vom 27.12.15: „Die Bundesregierung hat in 2015 ihre Haltung aufgegeben, die Gefahren für den Kulturbereich durch TTIP und CETA generell zu bestreiten und hat im Oktober endlich ein eigenes Papier zur Gefahrenlage vorgelegt.“ Für 2016 wünschen wir uns eine Pressemitteilung des Bundeswirtschaftsministeriums, die ungefähr so lautet: „Die Bundesregierung hat 2016 ihre Haltung aufgegeben, die Gefahren durch CETA, TTIP und TiSA generell zu bestreiten und hat endlich einen Stopp der laufenden TTIP-Verhandlungen gefordert.“

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