Archiv für März 2016

„Der Unfreihandel“ – Lesung mit Petra Pinzler
am 16.03.2016 in Leipzig

Petra PinzlerFoto: N. Sturz

Cover Der Unfreihandel

„Bereits vor gut 50 Jahren begann (…) ein Prozess, von dessen Folgen damals noch niemand etwas ahnte. Ein Prozess, der die Handelspolitiker zu den Schlüsselfiguren des globalen Kapitalismus machen wird: die schleichende Ausweitung ihrer Kompetenzen. Nach und nach eroberten sie sich immer neue Gestaltungsmacht – tief hinein in immer neue Bereiche der Gesellschaft. Nach und nach gelang es ihnen, die eine Idee durchzusetzen: Handel ist gut, mehr Handel ist besser. Handel wird damit zum Ziel an sich.“

In Kooperation mit attac Leipzig, Mehr Demokratie e.V., DIE LINKE und ver.di veranstaltet das Netzwerk Vorsicht Freihandel eine Lesung mit „Zeit“-Redakteurin Petra Pinzler. Ihr aktuelles Buch „Der Unfreihandel“ analysiert die Regeln der Weltwirtschaft sowie TTIP und CETA. Der Eintritt ist frei.

Ort und Zeit: Mittwoch, 16.03.2016, 18:00 Uhr, Volkshaus Leipzig (Karl-Liebknecht-Straße 30), Erich-Schilling-Saal, 5. OG. Das Volkshaus ist gut mit der Straßenbahn (Linien 10 und 11) zu erreichen, es befindet sich zwischen den Haltestellen Südplatz und Hohe Straße.

Newsletter März 2016

Auf der TTIP-Strategie- und Aktionskonferenz am letzten Wochenende in Kassel haben sich erstmals alle lokalen freihandelskritischen Bündnisse – so wie wir eines sind – getroffen, um über die zukünftige Ausrichtung unseres Protests zu beratschlagen. Natürlich war das Netzwerk Vorsicht Freihandel mit von der Partie. Wir haben spannende Workshops und Podiumsdiskussionen erleben dürfen und uns intensiv mit anderen Gruppen ausgetauscht und vernetzt. Wer nicht mit dabei sein konnte, kann in kürze die Konferenz-Dokumentation auf folgender Website nachlesen: http://ttip-aktionskonferenz.de/

Auf der Konferenz wurde klar: Was wir erreicht haben ist enorm, und trotzdem reicht es noch nicht aus. Der fertige CETA-Vertragstext ist veröffentlicht, die Ratifizierung kommt bedrohlich näher und die eine oder der andere lässt sich vermutlich von den Beteuerungen der EU-Kommission, man habe den Investorenschutz nun entschärft, beschwichtigen. Von wegen! Noch immer gelten dieselben absurden und überzogenen Eigentumsrechte für transnationale Unternehmen, die mit CETA und TTIP eine „Enteignung zukünftiger Profite“ vor Gericht geltend machen könnten.

Auch von den „roten Linien“ der SPD sollten wir uns nicht täuschen lassen. Wenn der EU-Ministerrat und das EU-Parlament im Herbst das Freihandelsabkommen CETA ratifizieren, kann Sigmar Gabriel so viele Parteitage einberufen, wie er will – die Sache wird gelaufen sein. Denn selbst, wenn CETA als „gemischtes Abkommen“ deklariert wird und die nationalen Parlamente abstimmen müssen, so können nur noch jene Teile des Vertrags verhindert werden, die nicht im Kompetenzbereich der EU liegen. Bei ISDS, Regulatorischer Kooperation und Beschränkung der kommunalen Selbstverwaltung hat der Bundestag sehr wahrscheinlich nicht mitzureden!

Unser Programm, Aktionsmöglichkeiten, neueste Entwicklungen: (mehr…)