Archiv für September 2016

Hunderttausende demonstrieren gegen CETA, TTIP und Co

Mehr als 320.000 Menschen haben sich am Wochenende in sieben deutschen Städten an den Demonstrationen unter dem Motto „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ beteiligt. Der massenhafte Protest ist ein großartiger Erfolg der freihandelskritischen Bewegung. In Leipzig waren wir mit 15.000 Menschen auf der Straße. Die Demonstrationen sind damit ein klares Signal an die Entscheidungsträger/innen in der Politik: Die Verhandlungen zu TTIP müssen offiziell beenden werden und CETA darf weder ratifiziert noch vorläufig angewendet werden.

Hier einige Redebeiträge des Netzwerks auf der Demonstration. (mehr…)

Newsletter September 2016

Unser Widerstand zeigt Wirkung! 125.000 Menschen unterzeichnen eine Klage gegen CETA vor dem dem Bundesverfassungsgericht, für das CETA-Volksbegehren in Bayern kamen an nur einem Tag 50.000 Unterschriften zusammen und Sigmar Gabriel erklärt TTIP für gescheitert. Aber wir legen noch eins drauf! Gespannt erwartet die europäische freihandelskritische Bewegung den „Herbst der Unzufriedenheit“, für den in Belgien, Österreich, Großbritannien, Spanien, Frankreich, Bulgarien und in den Niederlanden große Demonstrationen und Aktionstage gegen die geplanten Freihandelsabkommen CETA und TTIP stattfinden werden.

Auch in Deutschland wird es am 17. September zeitgleich sieben Großdemonstrationen geben, zu denen das größte zivilgesellschaftliche Bündnis seit Jahren mobilisiert – Umweltverbände, Gewerkschaften, Interessensverbände, Verbraucherschutz- und kirchliche Organisationen sowie zahlreiche lokale Bündnisse sagen gemeinsam „Nein!“ zu einer unsozialen und unökologischen EU-Handelspolitik.

Alles zu den geplanten Demos auch hier in Leipzig und aktuelle Nachrichten zum Thema Freihandel findet Ihr in diesem Newsletter; außerdem einen Aufruf: Wir suchen noch HelferInnen für die Demo!

(mehr…)

Kein Platz für Freihandelskritik von Rechts

Das Leipziger Netzwerk Vorsicht Freihandel und die Vorbereitungsgruppe für die Demo gegen TTIP und CETA am 17.9.2016 in Leipzig grenzen sich klar nach Rechts ab.

Das Netzwerk „Vorsicht Freihandel“ hat in den vergangenen 2 1/2 Jahren seiner Aktivitäten stets betont, dass es mit Rechtspopulisten wie Legida oder der AfD nicht zusammenarbeitet und jeglichen Antiamerikanismus, Antisemitismus, Rassismus und sonstige Ideologien der Ungleichwertigkeit scharf verurteilt und ablehnt.

Auch im Rahmen der Vorbereitungen für die große Demonstration gegen TTIP und CETA am 17.09. in Leipzig, welche wir gemeinsam mit etlichen anderen Organisationen, Netzwerken und Privatpersonen aus Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt organisieren, findet eine klare Abgrenzung nach Rechts statt. Diese schließt eine deutliche Absage an eine sogenannte Querfront („nicht links, nicht rechts“) mit ein. Darüber hinaus findet eine differenzierte Auseinandersetzung und eine kritische Reflexion der Erfahrungen aus den Montagsmahnwachen und dem Friedenswinter in Leipzig und anderen Städten Deutschlands statt.

Wir sind uns bewusst, dass das Thema Freihandel auch für Rechte, Antisemit*innen und Verschwörungstheoretiker*innen anschlussfähig ist. Aufrufe von AfD und Bürgerwehren zu der Leipziger STOP CETA, STOP TTIP Demo zu mobilisieren, verfolgen wir mit großer Sorge. Daher werden wir durch verschiedene Maßnahmen dafür sorgen, dass antisemitische, rassistische und nationalistische Personen und Transparente auf unserer Demonstration keinen Platz haben.

Vor diesem Hintergrund, haben wir mit Befremden eine Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen vom 01.09.2016 zur Kenntnis genommen. Dort wird u.a. behauptet, dass „im lokalen Trägerkreis [der Demo am 17.09., d.Verf.] in Leipzig keine ausreichende Abgrenzung der Akteur*innen von der Neuen Rechten abzusehen ist“.

Diese und weitere im Text enthaltene Behauptungen bezüglich einer vermeintlich mangelnden Abgrenzung gegen rechte Bestrebungen sind unwahr und werden von uns entschieden zurückgewiesen. (mehr…)