Archiv für November 2017

EUropäische Handelspolitik und der globale Süden

Die Proteste in den letzten Jahren gegen die Investitionsschutz- und Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA haben europaweit einer großen Öffentlichkeit die erheblichen sozialen, ökologischen und demokratischen Defizite der europäischen Handelspolitik vor Augen geführt. Derzeit sind die Verhandlungen zu TTIP und TiSA ausgesetzt und ein erfolgreicher Abschluss der nationalen Ratifizierung von CETA in den EU-Mitgliedsstaaten gilt als fraglich. Dennoch hat sich die handespolitische Agenda der EU keineswegs verändert. Unser Netzwerk und viele andere Akteure haben in der Vergangenheit immer wieder versucht, die durch Protest erzwungene öffentliche Debatte über TTIP und CETA auch dafür zu nutzen das Kernproblem neoliberaler Handelspolitik in den Fokus zu rücken und vor allem die Auswirkungen dieser Form der Handelspolitik in den Ländern des globalen Südens zu thematisieren. Denn nach wie vor zwingt die EU vielen anderen Ländern derartige Verträge auf. (mehr…)

Netzwerk im Stand-by-Modus

Lange habt ihr nichts mehr von uns gehört. In den letzten Monaten haben wir uns noch immer regelmäßig getroffen, haben diskutiert, wie wir weiter machen, haben Ideen gesammelt und entwickelt… Aber am Ende müssen wir uns eingestehen, dass wir gerade nichts gestemmt bekommen.

Die mediale Präsenz der Freihandelsabkommen geht zur Zeit gegen Null. Vom Jefta hat bisher nur ein kleiner Kreis von Interessierten gehört, TTIP ist auf Eis (wenn die Reaktivierung auch zu erwarten ist) und die afrikanischen Freihandelsabkommen (EPAs) und andere werden seit Jahren verhandelt ohne dass es irgendjemand interessiert. CETA ist durch das Europaparlament gegangen und wird seit dem 21. September 2017 in Teilen vorläufig angewendet, und kann nur noch durch nationale Parlamente gestoppt werden.

Wir bringen das Netzwerk Vorsicht Freihandel in den Stand-By-Modus, und informieren zunächst nur weiter über die Website und Facebook.