Archiv der Kategorie 'Aktionen'

„Der Unfreihandel“ – Lesung mit Petra Pinzler
am 16.03.2016 in Leipzig

Petra PinzlerFoto: N. Sturz

Cover Der Unfreihandel

„Bereits vor gut 50 Jahren begann (…) ein Prozess, von dessen Folgen damals noch niemand etwas ahnte. Ein Prozess, der die Handelspolitiker zu den Schlüsselfiguren des globalen Kapitalismus machen wird: die schleichende Ausweitung ihrer Kompetenzen. Nach und nach eroberten sie sich immer neue Gestaltungsmacht – tief hinein in immer neue Bereiche der Gesellschaft. Nach und nach gelang es ihnen, die eine Idee durchzusetzen: Handel ist gut, mehr Handel ist besser. Handel wird damit zum Ziel an sich.“

In Kooperation mit attac Leipzig, Mehr Demokratie e.V., DIE LINKE und ver.di veranstaltet das Netzwerk Vorsicht Freihandel eine Lesung mit „Zeit“-Redakteurin Petra Pinzler. Ihr aktuelles Buch „Der Unfreihandel“ analysiert die Regeln der Weltwirtschaft sowie TTIP und CETA. Der Eintritt ist frei.

Ort und Zeit: Mittwoch, 16.03.2016, 18:00 Uhr, Volkshaus Leipzig (Karl-Liebknecht-Straße 30), Erich-Schilling-Saal, 5. OG. Das Volkshaus ist gut mit der Straßenbahn (Linien 10 und 11) zu erreichen, es befindet sich zwischen den Haltestellen Südplatz und Hohe Straße.

Offener Brief an die SPD übergeben: Rote Linien aufrechterhalten!

SPD-Aktion122015

Beim SPD-Parteitag vom 10.-12. Dezember in Berlin stehen die Handelsabkommen TTIP und CETA weit oben auf der Tagesordnung. Dabei ist die spannende Frage: Bekräftigt die SPD ihre roten Linien zu TTIP und CETA? Diese erlauben derzeit keine Zustimmung zu den Abkommen. Oder versucht die Parteiführung, die Linien aufzuweichen? Noch sind viele der 600 SPD-Delegierten unsicher, wie sie sich genau zu den Abkommen positionieren werden. Eine große Mehrheit von ihnen schwankt zwischen der Loyalität gegenüber der Parteiführung und ihrer Skepsis gegenüber den Abkommen. Sollten sie mit einem Parteitagsbeschluss klar die roten Linien besiegeln, müsste Gabriel im EU-Ministerrat gegen CETA stimmen, das Handelsabkommen mit Kanada.

Um die in der SPD-Basis durchaus verbreitete Skepsis und sogar Ablehnung gegenüber den Abkommen zu bestärken, haben Aktive kurz vor dem Parteitag deutschlandweit rund 200 SPD-Geschäftsstellen besucht, um gegen TTIP und CETA zu protestieren. In einem offenen Brief wurden die Abgeordneten aufgefordert, die roten Linien unbedingt aufrechtzuerhalten. In Leipzig besuchten wir am Montag mit etwa 40 Teilnehmenden das Leipziger SPD-Büro der Bundestagsabgeordneten Daniela Kolbe, der wir unsere Position gegen die Abkommen erläuterten und den Brief übergaben.

Ein Beitrag über die Aktion findet sich bei mephisto 97.6.
Mehr Informationen zu der von campact angestoßenen Aktion finden sich auf der campact-Webseite – hier steht auch der offene Brief an die SPD-Delegierten.

Einer geht noch…

Ein kleiner persönlicher Eindruck von der Großdemonstration gegen TTIP & Co. am 10. Oktober in Berlin

Wir schreiben das Jahr 2015 – genauer gesagt: Samstag, den 10.10. Ein Datum, das wir im Netzwerk Vorsicht Freihandel das ganze Jahr im Kopf behalten hatten. Mit Vorträgen, Infoständen und dem Sammeln von Unterschriften hatten wir auf dieses Datum hingearbeitet. Was war an diesem Tag? Richtig, die Großdemo gegen TTIP und CETA in Berlin.

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Bundesweite Demonstration am 10.10.2015,
Berlin-Hauptbahnhof: TTIP & CETA stoppen!

Aufruf Demonstration STOP TTIP CETA 10.10.15 Berlin

Aus dem Aufruf:
TTIP & CETA stoppen!
Für einen gerechten Welthandel!

Im Herbst 2015 tritt die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA in die heiße Phase. Beide Abkommen drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben und auszuhebeln. Es ist höchste Zeit, unseren Protest gegen die Abkommen auf die Straße zu tragen! Wir treten gemeinsam für eine Handels- und Investitionspolitik ein, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert. Sie muss insbesondere

  • Demokratie und Rechtsstaat erhalten sowie die Gestaltungsmöglichkeiten von Staaten, Ländern und Kommunen gewährleisten und auch für die Zukunft sichern,
  • nationale wie internationale Standards zum Schutz von Mensch und Umwelt respektieren und stärken sowie
  • die Entwicklung einer gerechten Weltwirtschaftsordnung fördern sowie Verantwortung und Rechenschaftspflichten von Unternehmen weltweit festschreiben.

Wir brauchen soziale und ökologische Leitplanken für die Globalisierung. Doch TTIP und CETA gehen in die falsche Richtung: Der „Wert“ des Freihandels wird über die Werte ökologischer und sozialer Regeln gestellt. Sonderrechte für Investoren und Investor-Staat-Schiedsverfahren gefährden parlamentarische Handlungsfreiheiten. TTIP und CETA setzen öffentliche und gemeinnützige Dienstleistungen und Daseinsvorsorge, kulturelle Vielfalt und Bildungsangebote unter Druck. Sie ziehen die falschen Lehren aus der Finanzkrise, stärken internationale Konzerne und schwächen kleine und mittelständische Unternehmen, auch in der Landwirtschaft. TTIP und CETA grenzen die Länder des globalen Südens aus, statt zur Lösung globaler Probleme wie Hunger, Klimawandel und Verteilungsungerechtigkeit beizutragen.

Zur Demo-Webseite mit vollständigem Aufruf und allen weiteren Infos

Anreise

Zusammen mit uns vom Netzwerk Vorsicht Freihandel: Wir fahren gemeinsam mit attac Leipzig mit dem Zug (mit Wochenend-Gruppentickets, Kosten pro Person ca. 10 Euro für Hin- und Rückfahrt). Treffpunkt: 8:30 Uhr am Gleis 7, Leipzig-Hauptbahnhof. Eine kurze Anmeldung per Mail wäre hilfreich: mike.nagler@attac.de.

Weitere Mitfahrmöglichkeiten mit anderen Gruppen (ab Leipzig z.B. mit dem BUND) sowie bundesweit finden sich in der Mitfahrbörse zur Demo.

Internationaler Aktionstag gegen TTIP & Co. – 1200 demonstrieren in Leipzig

Demo

Am gestrigen Samstag fanden weltweit mehr als 750 Aktionen gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA statt. In Deutschland waren es in über 230 Orten mehrere zehntausend Teilnehmende. In Leipzig folgten 1200 Menschen unserem Aufruf und zogen mit einer bunten Demonstration durch die Innenstadt. Den ganzen Tag über waren zudem mehrere Stände von verschiedenen TTIP-kritischen Organisationen und Parteien auf dem Marktplatz vor Ort, um über die Abkommen zu informieren und mit den PassantInnen ins Gespräch zu kommen.
Nach dem ersten großen Aktionstag im Oktober 2014 und bereits weit über 1,6 Mio. Unterschriften der selbstorganisierten Bürgerinitiative „Stopp TTIP“ war der gestrige Tag ein weiteres starkes Zeichen des Protests gegen TTIP & Co.!

Zahlen und Impressionen bundesweit:
Attac-Seite zum Global Trade Day

Das berichtete die Presse zu unsererm Tag:

Infostände